Bürgerhaushalt Potsdam: Ergebnis

Die ersten 20 Vorschläge, die in den unterschiedlichen Abstimmungsverfahren im Potsdamer Bürgerhaushalt nun der Statdtverordnetenversammlung zur weiteren Entscheidung vorgelegt wurde, konzentrieren sich sehr stark auf Fragen des Nahverkehrs. Mein Vorschlag kam mit 185 Punkten gleichauf mit einen ähnlichen Thema „Unterstützung des Naturkundemuseums“ auf die Plätze 15/16. In der Grafik habe ich allerdings dieses unter Kultur klassifiziert und mein Vorschlag Nr. 17 „Ausbau von Kultur- und Medienarbeit für Jugendliche“ unter Jugendkulturarbeit (dort zusammen mit Vorschlägen wie „Klärung des Jugendclubproblems“: 324 Pkte. und „Waschhaus“: 188 Pkte.).

Grafik zu Ergebnissen

In diesem Sinne liegt die Kultur- und Jugendarbeit zwar mit ca. einem Viertel der Stimmen stark hinter den Problemen des Nahverkehrs, bedenkt man aber, dass es offiziell kein „Beteiligungsgegenstand“ war, ist es doch beachtlich, wieviele Bürger sich für die Bildung der Jugend einsetzen. Hoffen wir dass dies Signal genug war. Die Erfahrung direkter Demokratie war jedoch zumindest interessant.

One thought on “Bürgerhaushalt Potsdam: Ergebnis

  1. Hans-Christoph Hobohm Post author

    Heute 2.4. erreicht mich folgende Mail – bin gespannt auf die Konkretisierung:

    Vorschläge des Bürgerhaushalt 2009 beschlossen
    Potsdamer Stadtverordnete entschieden über die „Liste der Bürgerinnen und Bürger“

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    auf diesem Weg möchten wir Ihnen über den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum Bürgerhaushalt 2009 in Potsdam informieren.

    Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam entschied in ihrer 7. Sitzung am 1. April 2009 über die „Liste der Bürgerinnen und Bürger“. Diese Liste der 20 am besten bewerteten Vorschläge des Bürgerhaushalts 2009 wurde zuvor in der Sitzung des Finanzausschusses vom 18. März 2009 thematisiert. Dabei wurden alle Vorschläge einzeln entschieden. Das Votum des Ausschusses diente als Empfehlung für die Stadtverordnetenversammlung, die dieser mehrheitlich nun folgte.

    Die Stadtverordneten bestätigten damit sieben Bürgeranliegen und vergaben acht Prüfaufträge. Fünf Vorschläge fanden keine Mehrheit.

    Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zur „Liste der Bürgerinnen und Bürger“ des Bürgerhaushalts in Potsdam 2009:

    Annahme:
    Platz 8: Radweg Griebnitzsee über Uferweg verlängern
    Platz 10: BUGA-Radweg verlängern (Wetzlarer Straße – Porta)
    Platz 11: Fahrradabstellanlagen am Hauptbahnhof und Bahnhof Park Sanssouci
    Platz 15: Finanzielle Förderung des Waschhauses
    Platz 17: Ausbau von Kultur- und Medienarbeit für Jugendliche
    Platz 18: Finanzielle Unterstützung der Jugendkulturarbeit
    Platz 20: Asphaltstreifen für Radfahrer an der Fahrbahn der Lennéstraße zwischen Carl-von-Ossietzky-Straße und Eingang Park Sanssouci

    Prüfauftrag:
    Platz 1: Kostenloser ÖPNV für Schülerinnen und Schüler
    Platz 2: Sanierung der Sporthalle in der Kurfürstenstraße
    Platz 5: Klärung des Jugendklubproblems in Potsdam
    Platz 9: Freibad für Potsdams Süden
    Platz 13: Einrichtung von Radfahrerschutzstreifen im Bereich gotische Bibliothek und Dorint-Hotel
    Platz 14: Buslinie 693 im 10 Minuten-Takt in den Hauptverkehrszeiten
    Platz 16: Unterstützung des Naturkundemuseums
    Platz 19: Heinrich-Mann-Allee unterhalb Brauhausberg: Radwege verbessern

    Ablehnung:
    Platz 3: Kostenloser ÖPNV für Senioren
    Platz 4: Einführung des Nulltarifs im ÖPNV
    Platz 6: Förderung eines Mehrgenerationen- bzw. Kulturhauses in Potsdam West
    Platz 7: Kinderfreundliche Stadt: Freier Eintritt für Kinder in Potsdamer Museen
    Platz 12: Einrichtung weiterer Jugendstützpunkte

    Der Bürgerhaushalt 2009 war in einem sechsmonatigen Beteiligungsverfahren zustande gekommen, an dem sich mehr als 2000 Potsdamerinnen und Potsdamer beteiligten. Sie machten insgesamt 213 Vorschläge, wofür Geld ausgegeben oder eingespart werden solle. Per Abstimmung wurden daraus die Top 20 ausgewählt und den Stadtverordneten zur Entscheidung übergeben.

    Derweil finden die Planungen für die Durchführung des dritten Bürgerhaushalts in Potsdam statt. Am 2. April 2009 trat dazu erstmalig das neu gegründete Projektteam zusammen, um die Beteiligungsgegenstände sowie die Termine des Bürgerhaushalts 2010 zu planen.

    Für Fragen und Informationen stehen wir Ihnen gerne unter 0331/289-1120 oder unter buergerkommune@rathaus.potsdam.de zur Verfügung.

    Ihr Projektteam Bürgerhaushalt

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